Niederschrift Wingst Gemeinderat 16/2011 am 21.06.2011 - öffentliche Sitzung - 24.06.2011
Gemeinde Wingst Wingst, 22. Juni 2011
N i e d e r s c h r i f t
über die 16. Sitzung des Gemeinderates am
Dienstag, 21. Juni 2011, 20.00 Uhr,
Gasthaus Butt - Lindenwirt, Zollbaum 20, 21789 Wingst
Anwesend unter dem Vorsitz von Bürgermeister Reinhard Poppe waren die Ratsmitglieder Petra von Holten, Herbert Fastert, Helmut Griemsmann, Reinhard Reyelt, Dörte Ringleben, Imke Dick, Gebhard von der Wense, Michael Schlobohm, Helfried Meyer, Rita Crohn, Gabriele Lührs, Friedhelm Söhl, Stephan Reyelt und Brigitte Storey.
Weiter anwesend war Gemeindedirektorin Bettina Gallinat, zugleich als Protokollführerin.
Der Gemeinderat behandelte folgende Tagesordnung:
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift vom 21. Dezember 2010
4. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
6. Attraktivierung des Zoos
a) Maßnahmenpaket
b) Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
c) Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung für den Tierschutz
7. Zustimmung zur Annahme einer Spende vom Deutschen Roten Kreuz Wingst
8. Richtlinie für das öffentliche Auftragswesen
9. Behandlung von Anfragen
10. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
11. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
und der anwesenden Ratsmitglieder sowie der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Reinhard Poppe eröffnete die Sitzung um 20.05 Uhr, begrüßte die Anwesenden und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
2. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt.
3. Genehmigung der Niederschrift vom 21. Dezember 2010
Die Niederschrift vom 21. Dezember 2010 wurde einstimmig genehmigt.
4. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Eine Einwohnerfragestunde wurde durchgeführt; Fragen wurden nicht gestellt.
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und Bekanntgabe
amtlicher Mitteilungen
Bürgermeister Reinhard Poppe berichtete wie folgt:
Wahrgenommene Termine:
04. Dezember 2010 Adventsfeier DRK Wingst bei Butt Zollbaum
09. Januar 2011 Neujahrsempfang der KG Cadenberge/Wingst
20. Januar Versammlung Sportschützen Wingst
23. Januar Soldatenkameradschaft Wingst, Ehrung Jubilare
05. Februar Gespräch Waldmuseum, Vorstellung der Planungsbüros
10. Februar Gespräch Realschule Cadenberge in Marc V wegen Oberschule mit Gymnasialzweig
11. Februar Versammlung AG Oste Land bei Butt Zollbaum
17. Februar Bürgermeisterrunde Haushalt 2012 in 2011 erstellen
22. Februar Versammlung Unterelbesche im Marc V Cadenberge
25. Februar Versammlung Freiw. Feuerwehr Wingst bei Butt Zollbaum
01. März Versammlung Maschinenring bei Lütt Mandus
03. März Gedankenaustausch mit Förderverein Zoo bei Kröncke
03. März Versammlung Wingst Touristik bei Kröncke
05. März Hengstvorführung in der Reithalle Dobrock
09. März Versammlung DRK bei Lütt Mandus
09. März Versammlung Förderverein Zoo bei Kröncke Weißenmoor
11. März Versammlung Amateurfunker bei Lütt Mandus
19. März Gründungsversammlung Förderverein Waldmuseum
20. März Tag der Oste, Hechtverleihung bei Lütt Mandus
21. März Bürgermeister mit Frau Jahns vom Landkreis
24. März Gespräch mit Dr. Lübbeke wegen Hengststation in Wingst
02. April Einweihung der Holzfiguren in Oberndorf
15. April Informationsveranstaltung B 73 neu
18. April Einweihung Spielpark mit Ministerpräsident David McAllister
24. April Ostereiersuchen im Spielpark Wingst
28. April Gespräch über Umbaumaßnahmen beim Zoo im Rathaus
28. April Informationsveranstaltung über Tourismus im Rathaus
01. Mai. Tag der offenen Tür im Waldkindergarten
06. Mai Kindertag im Zoo, bei gutem Wetter sehr guter Verlauf
06. Mai Versammlung VfL Wingst bei Lütt Mandus
06. u. 07.Mai Workshop Förderverein Waldmuseum mit Planungsbüro
15. Mai Einweihung Marktplatz Cadenberge
15. Mai Tag des Offenen Museums im Waldmuseum
16. Mai Eröffnung der Gesundheitswoche
18. Mai Gespräch mit Naturschutzstiftung und Landkreis wegen Umbau-
arbeiten beim Waldmuseum zwecks Bezuschussung
25. Mai Einweihung Wingis-Pfad und Familienerlebnisweg
31. Mai Verabschiedung Herr Kelch im Rathaus
06. Juni Vorstellung Wingst-Tourismus bei CDU Fraktion Kreistag
09. Juni Termin mit Wingster Vereine wegen Tag der offenen Tür beim W Wingst
10. Juni Eröffnung saubere Wingst mit Grundschule Wingst
12. Juni Pfingstkonzert im Kurpark Wingst mit Blasmusikzug Wingst
und Gesangverein Frohsinn aus Cadenberge vorher Gottesdienst
12. Juni Siegerehrung Pfingstturnier VfL Wingst mit Dänischen
Freunden aus Karrebeek
15. Juni Informationsveranstaltung über Ortsumgehung Cadenberge
durch Interessengemeinschaft „Gegen die B 73 neu“
48 Besuche für Geburtstage, Hochzeiten und Begrüßung Neubürger
In den durchgeführten Sitzungen des Verwaltungsausschusses der Gemeinde Wingst seit der letzten Gemeinderatssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
· Auftragsvergaben für das Freizeithaus im Spielpark
· Attraktivierung des Zoos über Hadler Region und Fördenverein Zoo
· Annahme einer Spende vom DRK Wingst für Umbauarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus
· Grundstücksangelegenheiten Angebot eines Grundstücks und Verkauf eines Grundstückes
Gemeindedirektorin Bettina Gallinat gab den nachstehenden Bericht zur Kenntnis:
Ø Im Rahmen des Projektes Wanderbare Wingst hat die Gemeinde Wingst 6 GPS-Geräte angeschafft. Diese können zur Navigation auf Wander- und Radwegen und zum Geocaching (Art digitale Schatzsuche) genutzt werden. Alle touristischen Rundwander- und Radwege der Samtgemeinde sind auf den Geräten installiert. Die Tourismuszentrale der Samtgemeinde übernimmt ab Juli den Verleih der Geräte und erhält dafür 5 Euro je Verleihtag. Die Gemeinde Wingst erhält 2 Euro. Inhaber/innen der Küstencard erhalten 25% Rabatt. Inhaber/innen der Wingster Kurkarte erlässt die Gemeinde Wingst ihren Anteil von 2 Euro. Der Angebot „Geocaching“ ist Teil der konzeptionellen Umsetzung des BTE-Gutachtens der Gemeinde Wingst zum Themen Bereich „Wandern/Vernetzung“.
Auf Hinweis von Ratsmitglied Gebhard von der Wense wird von der Tourismuszentrale darauf hingewiesen, dass die Schatzjägerinnen und –jäger bitte nur die ausgewiesenen Wege benutzen dürfen.
Ø Das Planfeststellungsverfahren „Ersatzneubau 110 KV-Freileitung Hemmoor-Industriestraße mit Abzweigung Otterndorf ist eingeleitet worden. Der Stellungnahme von E.ON zufolge macht die massive Zunahme der Windenergieeinspeisung neue stärkere Leitungen zum Abtransport der Energie erforderlich. Daher soll die bereits bestehende 110-KV Leitung von Hemmoor nach Cuxhaven mit dem Abzweig Otterndorf durch eine neue Leitung ersetzt werden, die zukünftig eine höhere Kapazität aufnehmen und in Verbraucherschwerpunkte ableiten kann. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichsmaßnahmen werden u. a. Grundstücke in den Gemarkungen Wingst, Oppeln und Bülkau beansprucht. Seit dem 20.06.2011 liegen die Planunterlagen in der Zeit vom 20.06.2011 bis 19.07.2011 im Rathaus Cadenberge zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Jeder, dessen Belange durch die Vorhaben berührt werden, kann einschließlich bis zum 02.08.2011 bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr –Dezernat 33-, Kaiserstraße 27, 26122 Oldenburg (Anhörungsbehörde) sowie u. a. bei der Samtgemeinde Am Dobrock, Am Markt 1, 21781 Cadenberge Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Da es sich um einen reinen Ersatzbau handelt, sind die Samtgemeinde Am Dobrock oder einzelne Mitgliedsgemeinden als Träger öffentlicher Belange nicht betroffen.
Ø Für den Haushalt des Jahres 2009 waren ursprünglich 337.000 Euro an Kreditaufnahme eingeplant. Tatsächlich benötigt werden 137.000 Euro, die nun aufgenommen worden sind bei der DGHyp mit einer Zinsbindung bis zum 15.12.2028 und einem Zinssatz von 3,69 %. Die Tilgung erfolgt mit 4 % auf das Ursprungskapital zuzüglich ersparter Zinsen.
6. Attraktivierung des Zoos
a) Maßnahmenpaket
b) Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
c) Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung für den Tierschutz
Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Niederschrift über die 38. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 14. April 2011.
Gemeindedirektorin Bettina Gallinat erläuterte noch einmal die geplanten Attraktivierungsmaßnahmen im Zoo.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig
a) das Maßnahmenpaket wie im Sachverhalt geschildert im Jahr 2011 durchzuführen.
b) die Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 77.350 Euro.
c) die Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung für den Tierschutz in Höhe von 29.800 Euro.
7. Zustimmung zur Annahme einer Spende vom Deutschen Roten Kreuz Wingst
Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 5 der Niederschrift über die 38. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 14. April 2011. Gemeindedirektorin Bettina Gallinat erläuterte die Annahme einer Spende vom Deutschen Roten Kreuz.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, Sachzuwendungen vom Deutschen Roten Kreuz für das Dorfgemeinschaftshaus Wingst in Höhe von rund 18.600 Euro anzunehmen.
8. Richtlinie für das öffentliche Auftragswesen
Der Sachverhalt ergibt sich aus TOP 4 der Niederschrift über die 39. Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 21. Juni 2011.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die im Entwurf vorgelegte Richtlinie für das öffentliche Auftragswesen.
9. Behandlung von Anfragen
Anfragen lagen nicht vor.
10. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Eine Einwohnerfragestunde wurde durchgeführt; Fragen wurden nicht gestellt.
11. Schließung der Sitzung
Bürgermeister Reinhard Poppe schloss die Sitzung des Gemeinderates um 20.25 Uhr.
Bürgermeister Gemeindedirektorin, zugleich Protokollführerin
Dokumente:
Niederschrift Gemeinderat Wingst 21.06.2011 [PDF: 32 KB]
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