Niederschrift Samtgemeinde Schulausschuss 01/2012 am 21.06.2012 25.06.2012
Samtgemeinde Am Dobrock Cadenberge, 12:16 PM
N i e d e r s c h r i f t
über die 1. öffentliche Sitzung des Schulausschusses am
Donnerstag, 21. Juni 2012, 18.00 Uhr, Ratssaal, Rathaus Cadenberge
Anwesend unter dem Vorsitz von Sabine van Gemmeren sind die Ausschussmitglieder Alfred Hennig, Wolfgang Heß, Hans Lange, Karl-Heinz Linck in Vertretung für Helfried Meyer, Jens-Erwin Kwiatkowski, Michael Merz, Jessica Meyer und Günther Behrens in Vertretung für Horst von Thaden.
Ebenfalls anwesend sind die Lehrervertreter Heike Klein und Dieter Rehlich sowie die Elternvertreter Sonja Präger und Hanspeter Köster.
Als Gäste waren anwesend Rektorin Doris Henningson (Grundschule Neuhaus (Oste), Rektorin Sabine Cordes (Grundschule Wingst), Rektorin Ute Möllmann (Grundschule Cadenberge), Rektorin Christiane Möller (Grundschule Oberndorf).
Weiter anwesend sind die Allgemeine Vertreterin der Samtgemeindebürgermeisterin Gülbahar Alakus sowie Fachbereichsleiter Peter Uhl, zugleich als Protokollführer.
Der Schulausschuss behandelt in seiner Sitzung folgende Tagesordnung:
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der stimmberechtigten Eltern- und Lehrervertreter
4. Bericht der Schulleitungen
5. Bericht über die Schulbereisung
6. Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Oberndorf für das Schuljahr 2013/2014
7. Einführung der inklusiven Schule bis 2018
8. Berichte, Anfragen und Anregungen
9. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
10. Schließung der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ausschussvorsitzende Sabine van Gemmeren eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Schulausschusses fest.
2. Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der stimmberechtigten Eltern- und
Lehrervertreter
Die Allgemeine Vertreterin der Samtgemeindebürgermeisterin Gülbahar Alakus verpflichtet die hinzugewählten Mitglieder des Schulausschusses Frau Sonja Präger, Hanspeter Köster, Heike Klein sowie Dieter Rehlich und wies auf die Pflichten gemäß §§ 40 bis 42 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hin. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt.
4. Bericht der Schulleitungen
Grundschule Wingst
Rektorin Sabine Cordes berichtet über die aktuelle Situation in der Grundschule Wingst. Sie verweist insbesondere auf die guten Erfahrungen mit der Eingangsstufe, in welcher der erste und zweite Schuljahrgang gemeinsam unterrichtet wird. Schulleitung und Schulvorstand haben sich darauf verständigt, zukünftig die Beschulung der ersten und zweiten Schuljahrgänge weiterhin in Eingangsstufen vorzunehmen. Sie führt weiter aus, dass die Schule zurzeit an einem Fortbildungskonzept zur Qualitätssteigerung arbeitet. Erfreulich ist, dass die Unterrichtsversorgung nach dem Ausfall mehrerer Lehrkräfte wegen Krankheit etc. nunmehr wieder stabilisiert sei. Hinsichtlich der Inklusion merkt Frau Cordes an, dass bereits zum heutigen Zeitpunkt eine Beschulung betroffener Kinder über das Regionale Integrationskonzept erfolge und die Schule in der Lage ist, die geforderte inklusive Beschulung sicherzustellen.
Im Folgenden erläutert Rektorin Sabine Cordes die vielfältigen Schulaktivitäten der Wingster Schule. So sei die Schule als Umweltschule Europas ausgezeichnet worden, eine Partnerschaft mit einer afrikanischen Schule gegründet und ein Verkauf von Dritte Welt-Artikeln sei ebenfalls erfolgreich gestartet. Hinsichtlich der sportlichen Ausrichtung der Schule zeigt sich Rektorin Sabine Cordes erfreut darüber, dass die Schule bei der Triathlon-Veranstaltung im Wingster Freibad aktiv teilgenommen hat. Auch die Zusammenarbeit mit dem Förderverein der Schule wertet Rektorin Sabine Cordes äußerst positiv. So engagiert sich der Förderverein intensiv um die Aufstellung eines neuen Spielgerätes im Außenbereich sowie ein Spielgerätehaus, in welchem die Spielsachen für die Pausengestaltung aufbewahrt werden können.
Abschließend fasst Rektorin Sabine Cordes die Hauptziele der schulischen Arbeit unter den Begriffen Qualitätsentwicklung, Inklusion und Förderung der Gesundheit und Bewegung zusammen.
Grundschule Cadenberge
Rektorin Ute Möllmann merkt an, dass bei ihrem Dienstantritt noch 161 Schülerinnen und Schüler die Cadenberge Grundschule besuchten. Diese Zahl habe sich auf zurzeit 157 Schülerinnen und Schüler reduziert. Zum neuen Schuljahr 2012/2013 sei ein weiterer Rückgang der Schülerzahlen auf 152 Schülerinnen und Schüler zu verzeichnen. Zum Schulgebäude merkt Frau Möllmann an, dass die Samtgemeinde zwar Schulträger sei, dass Gebäude aber dem Landkreis gehöre. Diese Situation sei nicht immer glücklich. Insgesamt verfügt die Grundschule Cadenberge über ausreichende Klassenräume.
Hinsichtlich der sich ändernden Schulsituation beschäftigt sich das Kollegium sowie die Elternschaft mit der Frage der zukünftigen Ausrichtung der Schullandschaft in der Samtgemeinde Am Dobrock. Insbesondere die Frage, ob die Schule zu den übrigen Schulen in Konkurrenz trete und um die Schüler werbe oder eher eine intensivere Zusammenarbeit der Schulen untereinander zum Wohle der Kinder anzustreben sei, sei im zukünftigen Prozess um die Gestaltung der Schullandschaft sachlich und ohne Emotionen zu klären.
Grundschule Neuhaus (Oste)
Bevor Rektorin Doris Henningson auf die aktuelle Situation in der Grundschule Neuhaus (Oste) eingeht, nimmt sie zu der im Zusammenhang mit den Fusionsbestrebungen entfachten Diskussion über die Schließung einzelner Schulstandorte Stellung. Sie unterstreicht, dass sich Schulleitung, Kollegium sowie Elternschaft dafür ausgesprochen haben, sich nicht an dem Konkurrenzkampf unter den einzelnen Grundschulen der Samtgemeinde Am Dobrock zum Erhalt der jeweiligen Standorte zu beteiligen. Schulleitung, Kollegium sowie Elternschaft haben andere Vorstellungen, wie Schule zukünftig gestaltet werden kann bzw. gestaltet werden sollte. So haben sie die Vision, durch Zusammenlegung der Schulstandorte eine bessere schulische Ausbildung der Schülerinnen und Schüler zu erreichen. Rektorin Doris Henningson begründet eingehend, aus welchen Gründen nur eine größere Schule auf die Herausforderungen des demografischen Wandels und einer angemessenen Beschulung sämtlicher Schülerinnen und Schüler unter Beachtung des Inklusionsgedankens flexibel reagieren kann. Zudem bedeutet eine größere Schule eine Entlastung der Schulleitung, eine Entlastung der einzelnen Kolleginnen und Kollegen, eine bessere Aufgabenteilung, eine bessere Finanz- und Sachausstattung der Schulen sowie eine sich positiv auswirkende Lehrerstundenzuweisung. Als ersten Schritt stellt sich Rektorin Doris Henningson eine enge Kooperation zwischen der Grundschule Neuhaus (Oste) sowie der Grundschule Cadenberge vor und erläutert ansatzweise, wie diese Kooperation im Einzelnen aussehen könne.
Zudem schlägt sie vor, nach der Sommerpause eine Arbeitsgruppe zu bilden, die sich mit der zukünftigen Schulsituation hier vor Ort auseinandersetzt und über den Kooperations-gedanken hinaus auch eine Zusammenlegung von Schulstandorten prüft.
Zur aktuellen Schulsituation in Neuhaus merkt Frau Henningson an, dass zurzeit 126 Schülerinnen und Schüler am Standort Neuhaus (Oste) beschult werden. Im kommenden Schuljahr 2012/2013 wächst die Schülerzahl auf 130 Schülerinnen und Schüler. Positiv sei für sie, dass das Ganztagsangebot sowie die Mittagsverpflegung gut angenommen werde und hier Steigerungszahlen zu verzeichnen seien. Sie berichtet über die im vergangenen Jahr erfolgreich durchgeführte Schulinspektion. Zudem haben sich die Schülerinnen und Schüler im vergangenen Jahr an verschiedenen Wettbewerben beteiligt und hier positive Erfolge erzielt. Eines der jüngsten Projekte sei eine Partnerschaft zu San Diego. Ein gebürtiger Neuhäuser, der dorthin ausgewandert sei, habe den Kontakt hergestellt. Der Kontakt entwickelt sich sehr positiv.
Grundschule Oberndorf
Rektorin Christiane Möller zeigt sich überrascht vom Alleingang der beiden Schulen Neuhaus (Oste) und Cadenberge. Sie beurteilt die Ausführungen von Rektorin Doris Henningson eher kritisch und vertritt die Auffassung, dass kleinere Schulen eher auf die Belange förderungswürdiger Kinder eingehen könnten. Zurzeit würden an der Grundschule Oberndorf 69 Schülerinnen und Schüler beschult. Allerdings geht diese Zahl ab dem kommenden Schuljahr um 9 auf dann 60 Schülerinnen und Schüler zurück. Die Perspektive für die nächsten Jahre ist, dass die Klassen einzügig geführt werden mit jeweils 15 bis 20 Schülern. Rektorin Christiane Möller bewertet diesen Umstand nicht negativ, sondern eher positiv, da kleinere Klassen in der Vergangenheit immer gewünscht waren. Zudem unterstreicht Rektorin Christiane Möller, dass die Arbeit in der Kiebitzschule durch eine engagierte Elternschaft getragen wird. Oberndorfer Bürgerinnen und Bürger machen sich im Rahmen der Schulstärkungsinitiative und des Forums Oberndorf für den Erhalt und die Stärkung des Schulstandortes Oberndorf stark, da der Erhalt der Grundschule auch als Standortfaktor gesehen wird. Junge Familien würden nur nach Oberndorf ziehen, wenn dort die Möglichkeit besteht, ihre Kinder vor Ort in die Schule zu schicken.
Zur Schulsituation in der Kiebitzschule merkt Rektorin Christiane Möller an, dass sich Schulleitung und Elternschaft bewusst dafür entschieden haben, die ersten und zweiten Schuljahrgänge in der Eingangsklasse zusammenzufassen. Diesbezüglich habe man sehr gute Erfahrungen gesammelt und sei mit der Eingangsstufe äußerst zufrieden. Hinsichtlich der inklusiven Schule unterstreicht Rektorin Christiane Möller, dass das Schulgebäude nahezu barrierefrei ist und aus pädagogischer Sicht das Kollegium seit einigen Jahren mit Hilfe von Fortbildungen darauf eingestellt ist, die individuellen Lernvoraussetzungen einzelner förderungswürdiger Kinder zu berücksichtigen und die Unterrichtsformen und –inhalte darauf abzustimmen. Die Kiebitzschule nimmt an dem Regionalen Integrationskonzept seit dem Jahre 2010 teil und hat sich auf diese pädagogische Veränderung eingestellt. Als Schwerpunkte der schulischen Arbeit stellt Rektorin Christiane Möller heraus, dass der Umweltgedanke weiter in der Schule manifestiert sei und der Schule nunmehr zum zweiten Mal der Titel „Umweltschule Europas“ verliehen werde. Schulkollegium und Elterninitiativen bemühen sich zudem, die Betriebskosten des Schulgebäudes zu senken. Eine verbesserte energetische Sanierung trage ebenso dazu bei, die laufenden Betriebskosten zu senken wie Projekte, die geeignet sind, die Energiekosten aufzufangen. Als besonderes Projekt stellt Frau Möller die Einrichtung eines sogenannten Bio-Meilers vor.
Dieser Bio-Meiler solle einerseits ein umweltpädagogisches Unterrichtsprojekt für die Schülerinnen und Schüler sein sowie andererseits dazu beitragen, die Energiekosten der Grundschule zu senken. Zur Information der Ausschussmitglieder verteilt Rektorin Christiane Möller den an die Samtgemeinde Am Dobrock im Mai gestellten Antrag auf Errichtung eines Bio-Meilers. Hierzu merkt Fachbereichsleiter Peter Uhl an, dass der Antrag in die Diskussion um die Schulstandorte einbezogen und geprüft wird. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne daher seitens der Samtgemeinde keine abschließende Stellungnahme zur Errichtung eines Biomeilers gegeben werden.
Im Anschluss an die Berichte der Schulleitungen begrüßen die Ausschussmitglieder Karl-Heinz Linck, Michael Merz sowie Wolfgang Heß die Ausführungen von Frau Henningson hinsichtlich der Zusammenarbeit der Schulen untereinander und die Bereitschaft, auch über Standortzusammenlegungen und letztlich über die Beschulung sämtlicher Schülerinnen und Schüler der Samtgemeinde Am Dobrock an einem Standort nachzudenken und hieran aktiv mitzuarbeiten. Für ein zukunftsfähiges Schulsystem seien größere Schulstandorte eine gute Basis und durchweg positiv zu bewerten. Unter den Ausschussmitgliedern werden die Vor- und Nachteile kleiner und großer Schulen intensiv diskutiert.
5. Bericht über die Schulbereisung
Eingangs weist Ausschussvorsitzende Sabine van Gemmeren darauf hin, dass sie die Schulbereisung sehr positiv aufgenommen habe und es für die weitere Arbeit wichtig sei, die einzelnen Standorte zu kennen. Im Anschluss hieran berichtet Fachbereichsleiter Peter Uhl über die am Nachmittag stattgefundene Schulbereisung.
Standort Neuhaus (Oste)
Den an der Schulbereisung teilnehmenden Mitgliedern wurde durch Rektorin Doris Henningson der für die Ganztagsbetreuung neu geschaffene Mensa-Bereich einschließlich der Küche vorgestellt. Für die Mittagsverpflegung stehen Tiefkühlprodukte, die für die Mittagsbetreuung portionsgerecht entnommen werden können und rechtzeitig zum Mittagstisch restgegart werden, zur Verfügung. Das Mittagsangebot wird von den Kindern sehr gut angenommen. Dies liegt zum Einen an den schmackhaften Gerichten wie auch an einem abwechslungsreichen Speiseplan. Beim Rundgang durch das Schulobjekt zeigte sich, dass der Grundschule Neuhaus (Oste) aufgrund der Größe des Schulstandortes viele Räume zur Verfügung stehen, die vielfältigste Nutzungen erlauben. So verfügt die Grundschule Neuhaus (Oste) über einen Bewegungsraum, einen Musikraum, eine Schülerbibliothek, einen Betreuungsraum etc. Hinsichtlich der inklusiven Beschulung wurden bereits mehrere Räume für die Beschulung hörgeschädigter Kinder umgestaltet. In vielen Räumen sind Akustikdecken und teilweise zusätzlich an den Wänden entsprechende Lämrschutzmaßnahmen installiert. Auch stark sehbehinderte Kinder können an der Grundschule Neuhaus bereits heute beschult werden. Ein Klassenraum wurde extra für ein stark sehbehindertes Kind technisch aufgerüstet.
Zwar befinden sich mehrere Schulräume im ersten Obergeschoss, die nur über drei verschiedene Treppenhäuser zu erreichen sind, jedoch wird hierin seitens der Schulleitung kein Problem zur Beschulung von gehbehinderten Kindern gesehen. Der Einbau von Treppenliften ist nicht zwingend erforderlich, da durch schulorganisatorische Maßnahmen eine Beschulung gehbehinderter Kinder im Erdgeschossbereich möglich sei.
Standort Oberndorf
Rektorin Christiane Möller führte die an der Bereisung teilnehmenden Mitglieder durch das Schulgebäude und unterstrich hinsichtlich des Themas Inklusion, dass die Schule ebenerdig angelegt sei. Lediglich in den Verbindungsfluren treffe man auf ein unterschiedliches Niveau, welches aber durch überschaubare Maßnahmen (z. B. Einbau von Rollstuhlrampen) überwunden werden könne. Zudem seien alle Räume in der Grundschule Oberndorf schallgedämmt, so dass hörbehinderte Kinder in allen Räumlichkeiten beschult werden könnten. Ein Behinderten-WC kann mit geringen Mitteln im Bereich der Lehrertoiletten verwirklicht werden. Fachbereichsleiter Peter Uhl berichtet weiter über Projekte, die seitens der Schulleitung und des Kollegiums in Oberndorf angedacht sind. Dies sind zum Einen die Unterbringung der Jugendarbeit in der Schule durch Abtrennung eines separaten Raumes im Flurbereich. Durch Schaffung eines eigenen Zuganges von außen wäre der Bereich der Schule für die Jugendarbeit separat und unabhängig zu nutzen. Zudem bietet sich bei Unterbringung der Jugendarbeit in der Grundschule Oberndorf die Möglichkeit, den vorhandenen Werkraum sowie den PC-Raum mit nutzen zu können. Ein weiteres Projekt ist die Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Sporthalle durch die Energie-Genossenschaft Oberndorf. Die durch die Photovoltaikanlage erzeugte Energie könnte in das Netz der Schule eingespeist werden, so dass die Stromkosten durch weniger Stromabnahme der öffentlichen Anbieter gesenkt würden. Falls dieses Projekt zum Tragen komme, seien mit der Energie-Genossenschaft die vertraglichen Konditionen im Detail auszuhandeln. Hinsichtlich des Projektes Bio-Meiler wird auf die Ausführungen der Schulleitung unter dem Tagesordnungspunkt 4 verwiesen. Festgestellt wurde bei der Begehung zudem, dass es Probleme im energetischen Bereich gibt, die kurz- bis mittelfristig zu beseitigen wären. So sind die Decken in den Verbindungsfluren der einzelnen Gebäudeteile nicht gedämmt. Ebenso sind die Gefache unterhalb der Fenster in der Aula und in den Fluren offensichtlich ohne Dämmung hergestellt. Die Oberlichter in der Aula bestehen nur aus Einfachverglasung, so dass auch hier durch energetische Maßnahmen Einsparungen bei den Betriebskosten zu erzielen wären.
Standort Wingst
Fachbereichsleiter Peter Uhl gibt als Ergebnis der Schulbereisung des Schulstandortes Wingst bekannt, dass ein barrierefreier Zugang zum Schulgebäude über einen Hintereingang möglich ist. Im Schulgebäude selbst befinden sich vier Klassen im Erdgeschoss sowie vier Klassen im Obergeschoss.
Die vier Klassen im Obergeschoss sind über zwei Treppenhäuser zu erreichen. Gegebenenfalls wird hier der Einbau eines Treppenliftes erforderlich, um die Erreichbarkeit der oberen Klassenräume auch für gehbehinderte Schulkinder zu ermöglichen. Seitens der Schulleitung wird jedoch darauf verwiesen, dass eine inklusive Beschulung durch schulorganisatorische Maßnahmen allein im Erdgeschoss möglich ist. Die WC-Anlagen sind teilweise saniert und behindertengerecht gestaltet. Eine Akustikdecke ist in den Klassenräumen vorhanden. Zudem wurde die Heizungsanlage im vergangenen Jahr erneuert, so dass hier neueste Technik zum Einsatz kommt und ein optimaler Wirkungsgrad erreicht wird.
Als Projekte stehen die Spielplatz-Neugestaltung sowie Brandschutzmaßnahmen in Form eines Rauchabschlusses des zweiten Treppenhauses an. Außerdem ist die Errichtung eines Spielhauses auf dem Schulhof geplant, in welchem die Spielgeräte für die Pausen gelagert werden können. Als problematisch wird eine permanente Geruchsbelästigung in den Klassenräumen des Obergeschosses sowie im Werkraum durch die Schulleitung angesprochen. Die Ursachen konnten bis heute nicht eruiert werden.
Standort Cadenberge
Die Grundschule ist in einem Gebäudetrakt der Haupt- und Realschule (Oberschule) des Landkreises Cuxhaven untergebracht. Das Schulgebäude ist nicht für Grundschulbelange konzipiert worden. Entsprechende Fachräume, wie sie üblicherweise in Grundschulen vorgehalten werden, fehlen. Hinzu kommen häufig Probleme im Winter mit der Beheizung einiger Räume. Die Heizungsanlage befindet sich im Schulgebäude der Haupt- und Realschule und wird vom dortigen Hausmeister geregelt. Hier kommt es häufig zu Diskussionen zwischen dem Hausmeister der Haupt- und Realschule und der Schulleitung der Grundschule Cadenberge. Auch fehlen Räume für die Unterbringung von Gerätschaften oder Mobiliar, so dass sehr häufig Klassenräume oder die Aula für verschiedenste Nutzungsarten aufwändig umgeräumt werden müssen.
Ausschussmitglied Wolfgang Heß regt an, unter Zuhilfenahme einer Wärmebildkamera Schwachstellen der energetischen Sanierung aufzuzeigen, um gegebenenfalls gezielt Abhilfe schaffen zu können. Ausschussmitglied Hans Lange zieht aus dem Bericht die Bilanz, dass in den kommenden Jahren in sämtliche Schulstandorte die unterschiedlichsten Investitionen vorgenommen werden müssen. Ggfls. sei es sinnvoller und wirtschaftlicher, die Finanzen zu bündeln und in einen Standort für alle Grundschüler der Samtgemeinde Am Dobrock zu investieren. Dieser neu zu schaffende Schulstandort werde dann allen Belangen in energetischer wie auch in schulpädagogischer Hinsicht entsprechen.
6. Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Oberndorf
für das Schuljahr 2013/2014
Ausschussvorsitzende Sabine van Gemmeren geht auf das bisherige Verfahren ein und verweist auf den Antrag der Grundschule Oberndorf vom 17. Mai 2011, die Grundschule Oberndorf zu einer offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2012/2013 zu erweitern. Dieser Antrag wurde am 23. Juni 2011 im Schulausschuss erörtert. Der Schulausschuss hatte seinerzeit einstimmig empfohlen, dem Antrag der Grundschule Oberndorf vom 17. Mai 2011 zu folgen und für das Schuljahr 2012/2013 eine Erweiterung der Schule zu einer offenen Ganztagsschule bis spätestens zum 01. Dezember 2011 bei der Landesschulbehörde zu beantragen. Lediglich der Samtgemeindeausschuss hat die Entscheidung, die Ganztagsschule in Oberndorf einzurichten, auf das Jahr 2012 vertagt. Insofern ist in der heutigen Sitzung kein neuer Beschluss seitens des Schulausschusses erforderlich, da der Beschluss vom 23. Juni 2011 weiterhin Bestand hat und die Empfehlung besteht, eine Ganztagsschule in Oberndorf einzurichten.
Ausschussmitglied Wolfgang Heß schließt sich den Ausführungen insoweit an, dass der Empfehlungsbeschluss des Schulausschusses weiterhin gilt und lediglich der Samtgemeindeausschuss, der im Jahre 2011 die Entscheidung zur Einrichtung einer Ganztagsschule auf das Jahr 2012 verlegt hat, in der nächsten Sitzung hierüber entscheiden wird. Ausschussmitglied Michael Merz greift die zuvor von Rektorin Doris Henningson vorgestellte Vision der Planung eines Schulstandortes auf und vertritt die Auffassung, dass es zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Sinn ergäbe, einen weiteren Ganztagsbetrieb einzurichten. Die demografische Entwicklung zeige, dass in den kommenden Jahren rund 100 Kinder weniger beschult werden müssen. Zudem habe man in den letzten Monaten intensiv über Entschuldungshilfen durch das Land gesprochen. Diese seien allerdings nur zu bekommen, falls erhebliche Sparmaßnahmen eingeleitet würden. Ausschussmitglied Michael Merz unterstreicht, dass es ihm und seiner Fraktion nicht darum gehe, mit der Ablehnung des Ganztagsbereiches einen möglicherweise berechtigten Wunsch leichtfertig abzulehnen. Ihm und seiner Fraktion gehe es vielmehr darum, zukunftsfähige Schulstrukturen für eine optimale Beschulung der Kinder in der Samtgemeinde Am Dobrock zu schaffen. Dies aufgreifend appelliert Ausschussmitglied Karl-Heinz Linck sowohl an Politik als auch an Verwaltung, die Änderung der Schulstruktur nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern nach der Sommerpause offensiv anzugehen und Fakten zu schaffen.
Rektorin Christiane Möller vertritt die Auffassung, dass die Kosten der Ganztagsschule durchaus moderat seien und die Veränderung der Schulstruktur ohnehin mehrere Jahre in Anspruch nehme. Insofern halte sie es für angezeigt und auch durchführbar, für einen Überbrückungszeitraum die Ganztagsschule in Oberndorf einzurichten und den Oberndorfer Kindern optimale Bildungsvoraussetzungen zu bieten.
Da Ausschussvorsitzende Sabine van Gemmeren selbst zur Sache sprechen wolle, gibt sie den Vorsitz an den stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Heß ab. Im Anschluss hieran führt sie aus, dass in Oberndorf eine sehr engagierte Bürgerschaft, ein sehr engagierter Förderverein und eine sehr engagierte Schulstützungsinitiative sich mit hohem persönlichen Engagement sowohl für den Erhalt der Grundschule in Oberndorf sowie auch für die Einrichtung eines Ganztagsbetriebes an der Kiebitzschule einsetzen. Es gehe bei der politischen Beschlussfassung darum, diesem hohen Bürgerengagement Rechnung zu tragen und zumindest für einen Übergangszeitraum von einigen Jahren den Standort zu sichern und den Ganztagsbereich zur Schaffung optimaler Lernbedingungen für die Schüler und Schülerinnen der Gemeinde Oberndorf zu verwirklichen. Außerdem sei der Bedarf in Oberndorf für den Ganztagsbereich vorhanden. Für sie habe die Bildungspolitik einen hohen Stellenwert, so dass sie sich für den Ganztagsbetrieb an der Grundschule in Oberndorf ausspreche. Zudem vertritt Ausschussmitglied Sabine van Gemmeren die Auffassung, dass die Nichtbeachtung des Engagements der Eltern und der Bürgerschaft in Oberndorf letztlich die Politikverdrossenheit, die allgemein hin beklagt wird, noch verschärft. Sie appelliert eindringlich, die Chance zur Verbesserung des Bildungsangebotes in Oberndorf zu nutzen und unterstrich nochmals, wie wichtig ihr die Einrichtung der Ganztagsschule in Oberndorf sei. Der Empfehlungsbeschluss des Schulausschusses vom 23. Juni 2011 sollte daher vom Samtgemeindeausschuss aufgegriffen werden und dahingehend aktualisiert werden, dass sich der Samtgemeindeausschuss dafür ausspricht, ab dem Schuljahr 2013/2014 eine Ganztagsschule in Oberndorf einzurichten und spätestens bis zum 01. Dezember 2012 den Antrag bei der Landesschulbehörde zu stellen.
Im Anschluss an ihre Ausführungen übernahm Ausschussmitglied Sabine van Gemmeren wieder den Vorsitz.
Ausschussmitglied Günther Behrens sprach sich dafür aus, an dem Empfehlungsbeschluss des Schulausschusses aus dem Jahre 2011 festzuhalten. Ausschussmitglied Alfred Hennig sprach sich für die Einrichtung der Ganztagsschule in Oberndorf aus, da offensichtlich der Bedarf dort gegeben sei. Abschließend merkt Ausschussmitglied Michael Merz an, dass der Wunsch nach Ganztagsbetreuung durchaus nachvollziehbar und auch wichtig sei. Letztlich gehe es aber darum, wo die Samtgemeinde den Ganztagsbetrieb unter Abwägung aller Aspekte verwirklichen und ausbauen wolle. Bei dieser Entscheidung müsse auch der Abbau des Schuldenstandes berücksichtigt werden. Die Entscheidung über die Einrichtung des Ganztagsbetriebes werde im kommenden Samtgemeindeausschuss getroffen.
7. Einführung der inklusiven Schule bis 2018
Der Niedersächsische Landtag hat das Gesetz zur Einführung der Inklusiven Schule verabschiedet. Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen und einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung ist der barrierefreie und gleichberechtigte Zugang zu allen allgemeinen Angeboten des Unterrichts und der Erziehung in der Schule sowie zu den Angeboten der verschiedenen Bildungsgänge und des Schullebens zu ermöglichen. Die Schulträger sind gesetzlich verpflichtet, ab dem Schuljahr 2013/2014 inklusive Grundschulen und zwar aufsteigend beginnend im ersten Schuljahrgang vorzuhalten. Das Niedersächsische Schulgesetz ermöglicht es den Schulträgern, innerhalb eines angemessenen Zeitraumes (bis 31. Juli 2018) ihre Schulen bei entsprechendem Bedarf sukzessive zu inklusiven Schulen auszustatten. Bis dahin können die Schulträger ihrer Verpflichtung, die erforderlichen Schulanlagen zu errichten, einzurichten und auszustatten, übergangsweise auch dadurch nachkommen, dass sie sogenannte Schwerpunktschulen bestimmen.
Gemeinsam mit den vier Grundschulen der Samtgemeinde Am Dobrock wird im Anschluss an die Sommerpause eine Konzeption zur Umsetzung der Inklusion ab dem Schuljahr 2013/2014 einschließlich der Festlegung, welche Grundschulen Schwerpunktschulen sein sollen, erarbeitet.
Rektorin Christiane Möller sieht nicht die Notwendigkeit, die inklusive Beschulung sukzessive bis zum Jahr 2018 einzuführen und nach der Sommerpause eine Schwerpunktschule festzulegen.
Die Schulbereisung habe sehr deutlich gezeigt, dass jede Schule zum gegenwärtigen Zeitpunkt in der Lage sei, eine inklusive Beschulung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Diesen Ausführungen schließt sich Rektorin Doris Henningson an und unterstreicht, dass keine Schwerpunktschulen gebildet werden müssten, da alle Grundschulen als inklusive Schulen geführt werden könnten. Ausschussmitglied Wolfgang Heß folgte der Argumentation der Rektorinnen und schlug vor, dass der Schulausschuss die Empfehlung ausspricht, die inklusive Schule ab dem Schuljahr 2013/2014 an allen Schulen einzuführen. Die möglicherweise noch anstehenden finanziellen Auswirkungen aufgrund erforderlich werdender Maßnahmen seien im Zuge der Haushaltsberatungen 2013 zu erörtern und die erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen.
Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt bei einer Enthaltung einstimmig, dass die zur inklusiven Beschulung erforderlichen Maßnahmen (Errichtung, Einrichtung und Ausstattung) entsprechend des Bedarfes und der finanziellen Möglichkeiten möglichst bis zum Schuljahr 2013/2014 durchgeführt werden.
8. Berichte, Anfragen und Anregungen
Berichte, Anfragen und Anregungen liegen nicht vor.
9. Durchführung einer Einwohnerfragestunde
Eine Einwohnerfragestunde wird durchgeführt; Fragen werden beantwortet.
10. Schließung der Sitzung
Ausschussvorsitzende Sabine van Gemmeren schließt die Sitzung des Schulausschusses um 20.00 Uhr.
Ausschussvorsitzende Samtgemeindebürgermeisterin Protokollführer
Dokumente:
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